Parteien- und Fraktionsdisziplin im Schweizer Parlament

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Wie steht es um die Fraktions- und Parteidisziplin im Schweizer National- und Ständerat? Dafür habe ich über verschiedene Wege von den Parlamentsdiensten alle öffentlich verfügbaren Daten geholt und Messungen berechnet. Im Vergleich zum Tool von Smartvote, welches sich auf interne Disziplin (oder Kohärenz) der Parteien, sowie auf Kohärenz einzelner Parlamentsabgeordneten mit dem Votum von deren Parteimehrheit konzentriert, hat dieses Tool eine andere Hauptfunktion: Die Kohärenz zwischen (Paaren von) Fraktionen und zwischen (Paaren von) Parteien. Zudem bietet das Tool viel feingliederige Auswahlmöglichkeiten, auch was die interne Geschlossenheit angeht (nach verschiedenen Stimmanteilen, nach Policy-Feldern, etc.). Hier das Resultat: $\Downarrow$ $\Downarrow$

Das Tool bietet verschiedene Indikatoren, mit welchen die Kohärenz innerhalb oder zwischen den gewählten Gruppen oder auch über alle Gruppen hinweg (nach Abstimmungen) gemessen werden kann. Je näher die Kohärenz an 1 liegt, desto höher ist die Kohärenz. Diese ist entweder zwischen den ausgewählten Gruppenpaaren, als (gewichtete und ungewichtete) Kohärenz einer Gruppe mit allen anderen, oder innerhalb einer ausgewählten Gruppe zu interpretieren. Die Messungen zwischen den Gruppen basieren auf dem Rice-Index of Likeness (d.h. 1-Rice Index of Difference), die internen Kohärenzen basieren auf Rices Index of Cohesion.

Fraktionen: Abkürzungen

Bezeichnung	Name
G	Grüne Fraktion
ME	Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
V	Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
S	Sozialdemokratische Fraktion
GL	Grünliberale Fraktion

Parteien: Abkürzungen

Bezeichnung	Name
AL	Alternative Linke Stadt Zug
AdG	Alliance de Gauche
ALZ	Alternative Linke Kt. Zug
BastA	Basels Starke Alternative
EaG	Ensemble à Gauche
EDU	Eidgenössisch-Demokratische Union
EVP	Evangelische Volkspartei der Schweiz
FDP	FDP.Die Liberalen
GLP	Grünliberale Schweiz
Gruene	Grüne Schweiz
LDP	Liberal-Demokratische Partei
Lega	Lega Dei Ticinesi
MCG	Mouvement Citoyens Genevois
Mitte	Die Mitte
PdA	Partei der Arbeit
SD	Schweizer Demokraten
SP	Sozialdemokratische Partei der Schweiz
SVP	Schweizerische Volkspartei

Indikatoren

Welche Kammer? Die Daten für den Nationalrat beinhalten alle Schlussabstimmungen oder Gesamtabstimmung seit 2003-2024. Ab der Wintersession 2024 sind alle anderen Abstimmungen im Nationalrat (d.h. nicht nur Schlussabstimmungen auch dabei). Für den Ständerat sind sehr viel weniger Abstimmungsdaten öffentlich verfügbar, ein Mix aus Schluss- und anderen Abstimmungen. Ab Legislatur 49 hat es wenige, keine in Legislatur 50. Ab 2022 sind die Daten jedoch komplett und beinhalten alle Abstimmungen. Das Bild für den Nationalrat liest sich daher sehr viel genauer.
Basierend auf welchen Voten? Hier kann ausgewählt werden, ob die Berechnungen zu der Partei- oder Fraktionsdisziplin basierend auf Ja-, Nein- oder Enthaltungsanteilen berechnet werden soll. Die Unterschiede in den Indikatoren zwischen den Ja- und Nein-Anteilen sind insgesamt relativ gering.
Welche Policy-Felder? Die Auswahl basiert auf den Sachkommissionen für National- und Ständerat. Beachtlich viele Abstimmungen sind nicht in einer Kommission verortbar, weil sie entweder nicht in einer Sachkommission vorbesprochen wurden, oder direkt und ohne Vorarbeit in Kommissionen in den Räten behandelt wurden. Dies bedeutet aber nicht, dass die nicht-klassifizierten Daten keinem Sachbereich zuortbar wären – es bedeutet nur, dass dies technisch nicht möglich war.
Nach Abstimmung oder Gruppen? Hier können Nutzer:innen auswählen, ob sie Indikatorenwerte für einzelne Gruppen oder Gruppenpaare oder generell über Abstimmungen ansehen wollen. Je nach Auswahl werden verschiedene Indikatoren berechnet und zur Verfügung gestellt. Der Terminus “Gruppen” bezieht sich sowohl auf Fraktionen, wie auch auf Parteien. Da es im Ständerat keine Fraktionen gibt, bezieht sich der Begriff ebenfalls auf Parteigruppierungen im Ständerat.
- Abstimmungen
  - Welcher Index?
    - –> Kohärenz zwischen allen Gruppen: Diese Messung ist eine generalisierte Form des Rice Index of Likeness. Dabei wird die Differenz in bspw. Ja-Stimmenanteilen zwischen allen Parteien und zwischen allen Fraktionen pro Abstimmung gemittelt und über die Zeit gemittelt dargestellt. 1 bedeutet perfekte Kohärenz zwischen allen Fraktionen und zwischen allen Parteien, 0 bezeichnet die perfekte Inkohärenz. Hier die Formel für Parteien (diese wird auch für Fraktionen berechnet, mit derjenigen für Parteien summiert und durch zwei dividiert): $KZAG^{(i)} = 1 - \left(\frac{1}{\binom{n}{2}} \sum_{k < l}^{} \left \frac{{Yes_k}^{(i)}}{\sum_{j=1}^{n} m_j} - \frac{{Yes_l}^{(i)}}{\sum_{j=1}^{n} m_j} \right \right)$ . $i=$ bezeichnet die Abstimmung, $j=$ die Partei, $k=$ eine Partei aus dem Set von $n=$ Anzahl Parteien, $l=$ die andere Partei im Paar und $m=$ die Anzahl an Mitgliedern (einer Partei j).
    - –> Gewichtete Kohärenz zwischen allen Gruppen: Diese Messung bezeichnet den Mittelwert aus den gewichteten Differenzen in Stimmenanteilen zwischen einer Gruppe und jeder anderen (–> Kohärenz zwischen einer Gruppe und allen anderen) für alle Gruppen, d.h. Fraktionen und Parteien.
    - Fraktionen / Parteien
      - Vergleich innerhalb oder zwischen Gruppen?
        
        –> Innerhalb von Gruppen
        
        –> Interne Kohärenz einer Fraktion (Partei): Diese Messung basiert auf dem Rice Index of Cohesion. misst inwiefern die Fraktion (Partei) intern kohärent abstimmt (oder negativ formuliert, wie stark die interne Disziplin ist): $Rice =\frac{\sum_{1}^{n} Yes_n}{\sum_{1}^{n}n} - \frac{\sum_{1}^{n} No_n}{\sum_{1}^{n}}$ , wobei $n=$ Anzahl Fraktionsmitglieder (Parteimitglieder).
        
        –> Zwischen Gruppen
        
        –> Kohärenz zwischen zwei Gruppen: Die Differenz in den Stimmenanteilen zwischen einem ausgewählten Paar von Gruppen (Fraktionen oder Parteien), gemittelt über die Zeit.
        
        –> Kohärenz zwischen einer Gruppe und allen anderen: Die Differenz in den Stimmenanteilen zwischen einer und allen anderen Gruppen, gemittelt über alle Gruppen (Fraktionen oder Parteien), gemittelt über die Zeit.
        
        –> Gewichtete Kohärenz zwischen einer Gruppen und allen anderen: Die gewichtete Differenz in den Stimmenanteilen zwischen einer und allen anderen Gruppen, gemittelt über alle Gruppen (Fraktionen oder Parteien), gemittelt über die Zeit. Das Gewicht entspricht $1-\left(\frac{m_j}{n}\right)$ , wobei $m=$ Anzahl Mitglieder, $j=$ die betreffende Partei und $n=$ die Anzahl an der Abstimmung teilnehmenden Personen bezeichnet.
Anzahl Abstimmungen: Dieses relative Mass zwischen 0-1 gibt an, wieviele Abstimmungen über gewählte Zeit (und X-Achse) gegenüber dessen Maximum stattgefunden haben und in der Datenbank vorhanden sind. (Das Paket ggplot2 erlaubt es leider nicht, eine zweite Y-Achse darzustellen, die kein Vielfaches der ersten ist, deshalb kann keine absolute Anzahl angegeben werden.)

Zeitraum:

Anfangsdatum: Nutzer:innen können den Anfangstermin eines Zeitraums angeben, in welchem die Kohärenzindikatoren angezeigt werden sollen. Fand am gewählten Datum keine Abstimmung statt, wird das naheliegendste Datum mit Abstimmung verwendet.
Enddatum: Nutzer:innen können den Abschluss eines Zeitraums angeben, in welchem die Kohärenzindikatoren angezeigt werden sollen. Fand am gewählten Datum keine Abstimmung statt, wird das naheliegendste Datum mit Abstimmung verwendet.

Styling:

Schriftart: Nutzenden können zwischen den Schriftarten Computer Modern Serif Roman (Standard in LaTeX-Dokumenten) und den Showtext-Paket Standards “Sans”, “Serif”, “Mono” and “Wqy-Microhei” wählen.
Farbig, grau oder sw: Hier können Nutzer:innen einstellen, ob sie die gewählten Indikatoren lieber im Viridis-Farbschema, in Graustufen oder in schwarzweiss anzeigen wollen. Die Graustufen und der schwarzweiss-Modus ändert die Linienarten.

Zitieren (APA 6^th):

Schmid, J. (2025). Fraktions- und Parteidisziplin im Schweizer National- und Ständerat (2003-). Bern. Retrieved from https://www.jjschmid.com/gruppen-und-fraktionsdisziplin-im-schweizer-parlament/.

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