Wie können die lange andauernden Planungs- und Bewilligungsverfahren für Grosswindenergieprojekte in der Schweiz verkürzt und verbessert werden? Dieser Frage bin ich in meiner Dissertation nachgegangen. Diese ist in wenigen Tagen auf der Nomos e-library frei zugänglich (englisch). Damit der praktische Nutzen der wissenschaftlichen Arbeit nicht verloren geht, habe ich hierfür einen “Praxisbericht” erstellt, der hier heruntergeladen werden kann. Im Lichte der derzeitigen Gesetzesrevision zum “Beschleunigungserlass” schlägt dieser die folgenden Zusatzmassnahmen vor:
- Förderung der Fairness, Transparenz in den Bewilligungsverfahren, insb. zur Finanzierung der Projekte und der Beschwerden.
- Verstärkter Kompetenzaufbau für und in den Gemeinden.
- Zentralere Koordination und Begleitung der Windenergieprojekte durch Kantone und Gemeinden.
- Mehr Partizipationsmöglichkeiten für die Bevölkerung als die gesetzlichen Minimalanforderungen.
- Mögliche Verlinkung zwischen Partizipation und Beschwerdelegitimation.
- Eine Abstimmung zu konkreten Projektvarianten als Kompensation des Verlusts der Gemeindekompetenz zur Nutzungsplanung.
- Mehr Personalressourcen für Gemeinden für eine effizientere und hochwertigere Planung.
Natürlich kämen zu dieser Liste noch viele weitere Empfehlungen dazu, wie z.B. das Suchen und Definieren von Benefits für die Gemeinde und deren Bevölkerung oder “Co-Design”-Elemente für verbesserte Partizipation. Da der Bericht sich aber auf Wirkungen der Dezentralisierung und Verfahrenseckpunkte auf die Effizienz und die Verfahrensqualität konzentriert, bleiben viele mögliche Zusatzmassnahmen hier unerwähnt.
Link Dissertation (Englisch)
Link Praxisbericht (Deutsch)
Zitationsvorschläge:
Schmid, J.(2024). Decentralization and Wind Energy Permitting: An Evaluation of Implementation Effectiveness in Switzerland and Europe. Baden-Baden: Nomos.
Schmid, J.(2024). Schweizer Windenergieprojekte im föderalen Staatsgefüge.
Welche Massnahmen könnten Planungs- und Bewilligungsverfahren
effektiver werden lassen?. Bern: Universität Bern. Abgerufen von der JJSchmid.com Webseite: https://jjschmid.com/die-planungs-und-bewilligungsverfahren-von-windenergieprojekten-in-der-schweiz/